inSi e.V.

inSi e.V. stellt Fragen an die Singener Gemeinderatsfraktionen

Der Vorstand von inSi e.V. hat den im Singener Gemeinderat vertretenen Fraktionen vier Fragen zur Kommunalwahl am 26. Mai gestellt - Fragen, die unmittelbar mit unserer Arbeit bei inSi zu tun haben.

Im Folgenden finden Sie die bei uns bis zum Stichtag 10. Mai eingegangenen Antworten, alphabetisch sortiert nach Parteinamen.


Frage 1: Der Wohnraum in Singen ist knapp und teuer. Gerade Mitbürger mit schmalem Geldbeutel haben es sehr schwer, geeigneten Wohnraum zu finden. Mit welchen Maßnahmen will Ihre Fraktion in der nächsten Legislaturperiode diese Situation verbessern?

Bündnis90/ Die Grünen Singen - Fraktion
Wir fordern eine Mindestquote von 30% sozial geförderten Wohneinheiten bei allen neuen, größeren Bauprojekten in der Stadt Singen. Die Stadt selbst soll mehr Grundstücke für den sozial geförderten Wohnungsbau frei geben. Wir fordern alle Beteiligten auf, sich einer offenen Diskussion zur Neuorientierung der kommunalen Wohnbaupolitik zu stellen. Dabei darf es keine Denkverbote geben, wir wollen auch über die Gründung einer Wohnbaugesellschaft oder eines städtischen Eigenbetriebes sprechen.

CDU Singen-Fraktion
Um eine Wohnungsnot zu verringern brauchen wir vor allem neuen Wohnraum. In den letzten 5 Jahren hat die Stadt etwa 1.000 neue Wohnungen genehmigt, von denen sich einige noch im Bau befinden, einige jedoch fertiggestellt sind. Wir erhoffen durch den sog. "Sickereffekt" Leute zur innerstädtischer Wohnmigration zu bewegen, wodurch erschwinglicherer Wohnraum wieder frei wird. Ebenfalls möchten wir eventuelle Leerstände reduzieren und hierfür mit den Eigentümern von leerstehenden Wohnungen ins Gespräch kommen. Inhabern von Wohnungen sollen unterstützt werden um ihre Wohnungen renovieren und somit an den Markt bringen zu können.
Für Menschen mit geringem Einkommen muss die Stadt Mietgarantien geben können um auch ihnen ein Wohnen in und um Singen zu ermöglichen.

FDP-Fraktion
Wir setzen uns für einen attraktiven und bezahlbaren Wohnraum ein. Wir fordern Bebauungspläne in der Innenstadt, innere Nachverdichtung und Erweiterung von bestehendem Wohnraum (z. B. Ausbau von Dachgeschossen). Wir wollen keine städtische Wohnbaugesellschaft. Stattdessen sollen Anreize für regionale Wohnungsbaugesellschaften geschaffen werden, in Wohnungs- und Mietwohnungsbau zu investieren und sozial geförderten Wohnraum bereitzustellen.
Dadurch entstehen Synergieeffekte, denn durch den Bezug der neu gebauten Wohnungen werden andere günstige Wohnungen frei und dadurch wird der Wohnungsmarkt entlastet.

Freie Wähler Singen e.V.-Fraktion
Wohnraum in Singen war schon vor der „Flüchtlingskrise“ in Singen knapp. Mittlerweile gibt es aber eine regelrechte „Neiddebatte“ zwischen Menschen mit allgemein schmalen Geldbeutel, Menschen die aus dem europäischen Raum zu uns kommen um Arbeit zu finden und den Menschen, die durch Flucht zu uns kommen. Die „neuen“ Flüchtlinge haben aber nicht die Wohnungsnot verursacht - wie manche Kreise uns Glauben machen wollen, sondern nur noch die vorhandene Thematik verstärkt.
Unsere Wählergruppe, möchte städtischen Grund in Erbpacht entsprechenden Baugenossenschaften anbieten, mit der Auflage einen gewissen Prozentsatz an Menschen mit schmalen Geldbeutel zu vermieten.
Weiterhin brauchen wir auch in Zukunft eine städtische Wohnraumaquise um Leerstände zu erkennen und Wohnungsbesitzer zur Vermietung anzuregen.
Ebenso gilt es behutsam nachzuverdichten um neue Bauplätze oder Wohnungen zu generieren.
Aber ganz wesentlich ist ein kreisweites Wohnraummanagement. Nicht nur Singen sondern alle Kommunen sind aufgefordert in den Geschosswohnbau einzusteigen um bei knappen Land mehr Wohnungen zu schaffen. Dies ist auch ein Anliegen der Freien Wähler im Kreis. Dazu bedarf es natürlich auch eines funktionieren ÖPNV, sonst kommen die Menschen ohne Auto ja nicht zusammen, was aber sehr wichtig ist für Menschen die die Flucht in ein fremdes Land gebracht hat.

SPD Singen - Fraktion
Die SPD will eine noch intensivere Kooperation mit allen auf dem Wohnungsmarkt aktiven Akteuren ganz besonders den ansässigen Genossenschaften. Wir wollen uns beim Verkauf von städtischen Grundstücken und mit Hilfe von städtebaulichen Rahmenverträgen für eine Quote von mindestens 20% für den geförderten Wohnungsbau mehr bezahlbare Mietwohnungen und ein gutes und sozial durchmischtes Miteinander entstehen kann. Ein weiterer Baustein ist die verstärkte Nutzung von Erbpachtmodellen beim Verkauf städtischer Grundstücke.
Darüber hinaus gilt es, die nach wie vor erheblichen Leerstände in der Stadt durch entsprechende Maßnahmen z.B. durch eine Zweckentfremdungssatzung zu reduzieren.
Im Hinblick auf den Schutz von bislang nicht bebauten Flächen ist eine Nachverdichtung unter der Berücksichtigung auch von ökologischen Kriterien unabdingbar.


Frage 2: Vielen Migrantenselbstorganisationen und Zuwanderergruppen fehlen in Singen Räumlichkeiten für regelmäßige Treffen, kulturelle Aktivitäten und auch für die Ausübung der in ihrer Religion vorgeschriebenen Gottesdienste unterschiedlichster Art. Wo sieht ihre Fraktion hier Möglichkeiten, diesen Zustand zu verbessern?

Bündnis90/ Die Grünen Singen - Fraktion
Unser Ziel als GRÜNE ist die Einrichtung von Quartiertreffpunkten in allen Stadt- und Ortsteilen. Diese sollen von Vereinen, Initiativen und allen Bürgern genutzt werden können, um sich zu treffen, Veranstaltungen abzuhalten und miteinander in den Austausch zu kommen.

CDU Singen-Fraktion
Singen ist eine Stadt mit über 100 verschiedenen Nationen. Dadurch ist Singen schon immer eine Stadt mit verschiedensten kulturellen und Religiösen Einrichtungen. Jedoch erkennen auch wir hier die Notwendigkeit einer Weiterentwicklung. Menschen aus unterschiedlichen Kulturen und mit unterschiedlichen Religionen müssen das gleiche Recht auf die Ausübung ihrer Religionen haben. Hierbei muss die Stadt als Partner für Einrichtungen auftreten, die genau das ermöglichen. Eine Idee für die raschere Umsetzung der entsprechenden Infrastruktur wäre diese, dass Räumlichkeiten von verschiedenen Glaubensgemeinschaften gemeinsam genutzt werden können. Zusätzlich zur räumlichen Möglichkeit ihre Religion auszuüben haben wir so noch zusätzlich den Vorteil, dass die einzelnen Glaubensgemeinschaften stärker in Kontakt kommen, was für einen intensiveren Austausch untereinander sorgt.

FDP-Fraktion
Wir brauchen Orte der Begegnung für viele verschiedene Gruppen, um ein gutes soziales Miteinander zu schaffen. Wir wünschen uns eine zentrale Begegnungsstätte, die vielfältig genutzt werden kann und die barrierefrei zugänglich ist. Vielleicht könnten leerstehende Geschäftsräume in den Randgebieten der Innenstadt oder Leerstand von alten Gewerbeeinheiten zu diesem Zweck von der Stadt angemietet und zur Verfügung gestellt werden.

Freie Wähler Singen e.V.-Fraktion
Geeignete Versammlungsräume zu finden, war auch schon bisher in Singen nicht einfach. Vielleicht können verschiedene Vereine Räumlichkeiten in Form von „Patenschaften“ anbieten. Nicht jeder Verein braucht seine Räume jeden Tag in der Woche. Ähnliches gilt vielleicht auch für Religionsgemeinschaften. Vielleicht entwickelt sich hier auch christliche Solidarität - ist doch das Thema Flucht ein zentrales Thema in der Bibel. Meines Wissens gibt es hier auch schon einige Initiativen. Ebenso gibt es auch „aufgegebene“ Ladengeschäfte in den Singener Randlagen, in denen wohl kein Geschäft mehr aufmachen wird. Vielleicht könnte die Stadt Singen hier auch als „Bürge“ auftreten um Ängste bei den Besitzern abzubauen.
Singener Migranten haben es in den letzten Jahrzehnten über ihre vielen Kulturvereine geschafft, Räumlichkeiten zu errichten, vielleicht können diese Kulturvereine den „neuen“ Migranten zur Seite stehen?

SPD Singen - Fraktion
Die Identität mit der eigenen Herkunft und die Möglichkeit zur Pflege der eigenen Kultur und Religion ist ein Grundbedürfnis und ist nach unserer Meinung wichtig, fern der Heimat Fuß fassen zu können. Die SPD Fraktion tritt weiterhin dafür ein, dort wo es möglich ist, Räumlichkeiten in städtischen Gebäuden für verschiedene Gruppen zur Verfügung zu stellen, bzw. bei der Suche nach Räumen zu unterstützen. Einen Anspruch auf alleinige Nutzung können und wollen wir vor allem auch vor dem dem Hintergrund der Integration daraus nicht ableiten. Wir sollten vielmehr darauf hinarbeiten, Zugänge zu Räumen in Familienzentren, Jugendhäusern, Pfarrgemeinden, bestehenden Vereinshäusern etc. zur gemeinsamen Nutzung zu schaffen. Immer wieder angedacht und wünschenswert wäre aus unserer Sicht ein Haus der Kulturen/ Vereine unter dessen Dach vieles Platz finden könnte, das jedoch auch die Toleranz und Offenheit aller Gruppierungen voraussetzt.


Frage 3: Bei der Integration von Geflüchteten und Zuwanderern in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt wurde in Singen, nicht zuletzt dank des großen Engagements vieler Ehrenamtlicher, in den letzten Jahren viel geleistet. Trotzdem haben gerade ältere Männer und vor allem auch sehr viele Frauen, welche sich mit Sprachkursen z. T. sehr schwer tun, aber in ihren Herkunftsländern durchaus berufspraktische Kompetenzen erworben haben, große Schwierigkeiten, in Brot und Arbeit zu kommen. Welche Ideen gibt es bei Ihrer Fraktion, diesen Menschen den Zugang in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen?

Bündnis90/ Die Grünen Singen - Fraktion
Die kommunalen Möglichkeiten, Menschen mit Migrations- oder Fluchthintergrund und ohne passende Sprachkenntnisse in Arbeitsverhältnisse zu bringen, sind leider sehr begrenzt. Der Spracherwerb ist notwendigerweise eine Voraussetzung für den ersten Arbeitsmarkt. Wir GRÜNEN wünschen uns deshalb eine bessere Vermittlung zwischen Arbeitssuchenden ohne Sprachniveau B1 und den lokalen Arbeitgebern. Wir wünschen uns, einen runden Tisch zu diesem Thema. Auch könnte durch die Vermittlung von Praktika ein Einstieg in die Berufswelt ermöglicht werden.

CDU Singen-Fraktion
Der wichtigste Schritt um einen zugewanderten Menschen in unsere Gesellschaft zu integrieren ist die Sprache sowie die Teilhabe am gesellschaftlichen und beruflichen Leben. An diesem Punkt muss also angesetzt werden um die Bildung von Paralellgesellschaften zu verhindern.
Um Zuwanderern einen schnelleren Zugang in die Arbeitswelt und in die Gesellschaft zu ermöglichen, ist es notwendig mehr Sprachkurse anzubieten und dies auch in der Ferienzeit. Gleichzeitig muss man Unternehmen unterstützen, die Zuwanderer beschäftigen, da dies für die Unternehmen natürlich auch einen gewissen Aufwand bedeutet. Es muss erreicht werden, dass stetiges Lernen unserer Sprache in Einklang mit einer Beschäftigung stehen kann.
Während wir die Sozialarbeit in den Schulen in den letzten Jahren vorangebracht haben, müssen wir auch hier Sozialarbeiter einsetzen um in regelmäßigen Abständen den Zuwanderern Hilfe leisten zu können und ihre Integration zu verbessern.

FDP-Fraktion
Viele der Geflüchteten und Zuwanderer besuchen zwar die Integrationskurse, können aber oft mit dem vorgeschriebenen Arbeitspensum nicht Schritt halten und verlieren dann den Anschluss. Sprache ist der zentrale Zugang zum Arbeitsmarkt. Daher müssen wir versuchen jedem, den wir erreichen können, auch durch niederschwellige Angebote die Grundkenntnisse der deutschen Sprache zu vermitteln. Dies gelingt besonders gut in kleinen Gruppen. Viele Ehrenamtliche bringen sich hier schon in vorbildlicher Weise direkt und effizient ein. Sie müssen wir unterstützen, indem wir Arbeitsmaterial, Räume und Auslagenentschädigung zur Verfügung stellen. Besonders aber muss dieses ehrenamtliche Engagement in der Gesellschaft gewürdigt werden.

Freie Wähler Singen e.V.-Fraktion
Es wird wichtig sein, potentielle Arbeitgeber immer wieder erneut zu motivieren, Geflüchteten und Zugewanderten eine berufliche Perspektive zu geben. Dies geschah bisher in vorbildlicher Weise durch viele Ehrenamtliche. Wichtig wird es jetzt sein durch „best practice“ Berichte von den bisherigen Erfolgen zu berichten. hier sollten wir auch die Medien stärker in die Pflicht nehmen. Als Gemeinderat haben wir zumindest die Möglichkeit über Singen Kommunal zu berichten. Aber auch in Zukunft wird das Engagement der Ehrenamtlichen an zentraler Stelle stehen. Hier muss die Politik auf die Verwaltung einwirken, dass möglichst viele formelle Probleme den Ehrenamtlichen Helfern aus dem Weg geräumt werden.
Im weiteren haben natürlich auch die caritativen und sozialen Einrichtungen immer wieder integrierende Stellen, die solchen Menschen helfen können erst einmal den Einstieg in die Arbeitswelt zu schaffen. Ist der erste Schritt getan, wird es dann ja auch oft leichter.
Kreisweit gibt es dann noch die Beschäftigungsgesellschaft, die ebenfalls Menschen in Arbeit bringen kann.

SPD Singen - Fraktion
Wir schätzen das enorme Engagement der vielen ehrenamtlichen Unterstützerinnen und Unterstützer gerade in Bereich der Integration in den Arbeitsmarkt. Gerade in der beschriebenen Zielgruppe sind unseres Erachtens Patenmodelle vor allem auch im Hinblick auf Kontakte in die Wirtschaft sehr wichtig. Wir begrüßen die Integrationskurse mit Kinderbetreuung. Darüber hinaus können niederschwellige Kurse wie „Mama lernt Deutsch“ in Kitas oder Schulen zumindest einen gewissen Zugang ermöglichen. In Zusammenarbeit mit dem Jobcenter sollten individuelle Angebote, wie z.B. die Möglichkeit zur Einstiegsqualifikation (Berufspraktikum kombiniert mit Sprachkursen) weiter ausgebaut werden.


Frage 4: In Singen leben viele Menschen, die selbst oder aber deren Eltern bzw. Großeltern nicht in Deutschland geboren sind. Viele dieser Menschen betonen, dass sie längst integriert seien. Dies werde aber oft so nicht wahrgenommen. Welche Möglichkeiten sieht Ihre Fraktion, aus dem "Nebeneinander" der vielen in Singen lebenden Landsmannschaften noch stärker ein "Miteinander" zu machen?

Bündnis90/ Die Grünen Singen - Fraktion
Wir GRÜNEN sehen kulturelle Vielfalt als eine Stärke der Gesellschaft. Die Vielfalt der Singener Bürgerschaft soll weiterhin öffentlich sichtbar sein und als lebendiger Teil der Stadt Singen wahrgenommen werden. Wir setzen uns für ein städtisches Fest der Kulturen ein, in welchem sich die zahlreichen Vereine und Initiativen als Teil der lebendigen und modernen Gesellschaft darstellen können.

CDU Singen-Fraktion
Um bestmögliches "miteinander" zu ermöglichen muss ein sozio-kultureller Austausch so früh wie möglich stattfinden. Das bedeutet bereits im Kindergarten und in der Schule ist es notwendig Kinder von Migranten mit Kindern von nicht-Migranten in Kontakt zu bringen, sodass diese bereits früh in Kontakt mit anderen Kulturen bekommen. Wenn Kulturen sich grundsätzlich nur untereinander kennen, nur Aktivitäten untereinander haben und selten in Kontakt mit anderen oder der hiesigen Kultur kommen, riskieren wir die Bildung von Paralellgesellschaften. Ziel der Integrationspolitik muss jedoch sein, eine vielseitige Gesellschaft zu schaffen mit einer reichhaltigen Kulturlandschaft, in der ein jeder dieselben Chancen hat.
Ein weiterer wichtiger Punkt stellen die Vereine dar. Speziell Sportvereine fördern das Miteinander der Kulturen. Vereine, die sich in diesen Bereichen besonders hervortun müssen auch von der Stadt darin unterstützt werden.

FDP-Fraktion
Die Wahrnehmung, dass die von Ihnen beschriebenen Mitbürger nicht integriert sind, können wir so nicht teilen. Gerade die italienischen, portugiesischen oder kroatischen Mitbürger sind recht gut vernetzt in dieser Stadt. Es gibt viele gute Beispiele für gelungene Integration und gutes Miteinander in unserer Stadt, besonders die Sportvereine leisten hier eine hervorragende Arbeit:
Hier wird Integration gelebt!

Freie Wähler Singen e.V.-Fraktion
Die Freien Wähler selber empfinden sich als solch eine integrierende Gemeinschaft. Viele unserer Versammlungen fanden im Vereinsheim Polisportiva statt. wie bereits oben erwähnt arbeiten viele Menschen mit Migrationshintergrund in unserer Wählervereinigung - wichtig ist jetzt das diese Menschen - auch auf anderen Listen - einen Platz im Singener Gemeinderat erlangen.
Ebenso hat die Mitarbeit in einem Sportverein eine hohe integrative Kraft.
In früheren Jahren war das Hohentwielfest eine Art „Schaufenster“ der ausländischen Kulturvereine.
Aber auch die Stadt selber muss unterstützend helfen um gemeinsame Feste, Vorträge, Lesungen, usw. zu organisieren.
Die Singener Bürgerschaft muss immer wieder daran erinnert werden, dass Singen eine Stadt ist, die schon immer Zuwanderung hatte, bzw. daraus entstanden ist. Dazu müssen auch Stadtarchiv und Museen mit Vorträgen und Ausstellungen zum Thema Migration beitragen.

SPD Singen - Fraktion
Aus unserer Sicht sollte InSi in Kooperation mit dem Integrationsbeauftragten der Stadt Singen zukünftig eine noch wichtigere Rolle als Mittler und ggf. Sprachrohr unterschiedlichster Gruppierungen spielen. Darin wollen wir Sie gerne unterstützen. Darüber hinaus wollen wir die Stärkung der Nachbarschaften in den Quartieren wie z:B durch Quartierguides, offene Treffs, Elternarbeit in Kitas und Schulen weiter vorantreiben. Die Einbeziehung diverser Kulturvereine bei Hohentwielfest, 1. Mai, Stadtfest, etc. ist lange Tradition und macht die Vielfalt einer breiten Öffentlichkeit sichtbar.
Auch ein Fest der Kulturen, eingebettet in die interkulturelle Woche, bei der sich alle Migrantenselbstorganisationen einbringen können, wäre ein Gewinn für Singen.
Erstrebenswert wäre darüber hinaus , dass kulturelle Feste einzelner Nationalitäten bzw. Religionen von Bürgern anderer Länder und auch Deutschen besucht werden, um sich gegenseitig besser kennenzulernen und Vorbehalte abzubauen.
Außerdem sollte das Ehrenamt generell, welches auch inSi trägt, sollte mehr Wertschätzung z. B. durch einen Tag des Ehrenamts etc. erfahren.

inSi - Integration in Singen e.V.

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